Für Zivile Konfliktbearbeitung

Zivile Konfliktbearbeitung meint die Einflussnahme auf Konflikte mit zivilen, diplomatischen, rechtsstaatlichen oder gewaltfreien Mitteln zum Zwecke der Vermeidung von Krieg und Bürgerkrieg.

Konflikte wird es immer geben, aber sie müssen nicht notwendigerweise zu Krieg führen. Konflikte lassen sich bearbeiten, aushalten oder lösen. Es gibt viele Anzeichen zur frühzeitigen Erkennung von kriegsträchtigen Konflikten.

Wer Kriege verhindern will, darf den Konfliktparteien keine Mordwerkzeuge liefern,

muss rechtzeitig diejenigen Gruppen politisch unterstützen, die für Demokratie, Menschenrechte und Gewaltfreiheit eintreten, muss den Dialog zwischen verfeindeten Gruppen fördern.

Aber: Die Bundesrepublik Deutschland schürt Konflikte durch die Lieferung von Waffen und unterstützt je nach Interessenlage militante separatistische Bewegungen (z.B. Kosovo) oder autoritäre diktatorische Regime (z.B. Saudi Arabien).

 

Die Menschenrechte müssen notfalls mit militärischer Gewalt geschützt werden, so lautet die gängige These in Politik und Medien. Ein aktuelles Manifest "Schutz der Menschenrechte durch Prävention" zeigt zivile Alternativen auf.

Es wurde von DFG-VK Landessprecher Thomas Rödl wesentlich mitformuliert und bei einem Expertenhearing während der Internationalen Münchner Friedenskonferenz im Februar vorgestellt. In der Präambel des Textes wird betont, man akzeptiere „die Verantwortung der Staaten wie der Zivilgesellschaft für den Schutz der Menschen vor Verbrechen wie Völkermord, Vertreibung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“ Krieg sei jedoch kein Mittel, um Konflikte zu lösen oder Menschenrechte zu schützen. Das hätten die Militärinterventionen des Westens bzw. der USA und ihrer Verbündeten der letzten Jahrzehnte bewiesen: Sie „sind alle gescheitert, gemessen an ihren vorgegebenen Zielen wie Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Notwendig ist deshalb ein grundsätzlich neuer Ansatz für die Verhinderung von Kriegen und den Schutz der Menschenrechte: „Die Antwort auf die Spirale der Gewalt kann nur die Rückgewinnung der Vision der Entmilitarisierung der Politik und der allgemeinen und vollständigen Abrüstung sein.“

Wie aber lässt sich Friedenspolitik konkret umsetzen, welche Foren und Institutionen braucht man dazu? Hier weist das Manifest den Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, eine wichtige Rolle zu. Beide, heißt es im Text, seien „grundlegende Foren für zivile Konfliktbearbeitung zwischen den Staaten und sollten als solche umfassend akzeptiert und genutzt werden.“

hier der ganze Text zum weiterlesen  (überarbeitete Version von 2017

Zivile Konfliktbearbeitung meint, dass alle, auch die Regierungen, die Regeln und Verfahrensweisen der Demokratie und des Rechtsstaats einhalten.

Staaten sollen ihre Beziehungen untereinander ohne Gewalt oder Androhung von Gewalt regeln. So will es die Charta der Vereinten Nationen.

Für Streitigkeiten zwischen Staaten ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag zuständig.

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich vor einigen Jahren endlich der Rechtssprechung des Internationalen Gerichtshofs unterworfen, wie im Art. 24 Grundgesetz vorgesehen.

Dabei hat die Regierung den entscheidenden Vorbehalt formuliert, dass der Internationale Gerichtshof nicht über die Tätigkeit der Bundeswehr im Ausland und über die Tätigkeit von Streitkräften auf dem Territorium Deutschlands zu befinden hat. (Artikel im Freitag v. 11.7.2008)

Ausführlicher dazu und im Zusammenhang mit der Entwicklung der deutschen Außenpolitik:

 

Rede zum Jahrestag der Befreiung 2021: https://www.no-militar.org/index.php?ID=14

und im Referat von 2019: Was haben wir gelernt? http://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=21

 

Zur Einführung in das Thema, herausgegeben vom Helmut-Michael-Vogel Bildungswerk:

Arbeitsmaterial im Format A4 zum Ausdrucken und Kopieren nach Bedarf:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Teil 1: Was ist zivile Konfliktbearbeitung?

Teil 2: ZKB durch zwischenstaatliche Einrichtungen und Regierungen. Übersicht über Strukturen und Instrumente.

Teil 3: Zivil handeln durch Nicht-Regierungsorganisationen (Non-Governmental Organisations = NGO`s) Was sind Nicht-Regierungsorganisationen, Beispiele und Darstellung von Aktivitäten solcher Organisationen. Stand 1996, daher sind hier viele gewaltfreie Aktionen bezüglich des Bürgerkrieges in Jugoslawien beschrieben.

Teil 4: Das Konzept eines Zivilen Friedensdienstes, ZFD

Zum zivilen Friedensdienst aktuell: www.forumZFD.de

Teil 5: Konzepte und Instrumente der Zivilen Konfliktbearbeitung, Übersicht und kritische Betrachtung

Teil 6: Was tun? Forschungs- Vermittlungs- und Handlungsbedarf

 

 

 

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Gewaltfreiheit funktioniert

Erica Chenoweth und Maria Stephan haben 323 gewaltfreie und bewaffnete Aufstände/ Revolutionen gegen Besatzungsmächte oder Diktatorische Regimes von 1900 bis 2006 nach 3 Erfolgskriterien  wissenschaftlich untersucht (Erfolgskriterien: Beseitigung von Besatzungsmächten bzw. diktatorischen Regimen, Beilegung von Grenzstreitigkeiten). Das für alle überraschende Ergebnis ist, dass gewaltfreie Aufstände wesentlich mehr Erfolg haben bei gleichzeitig geringster  Anzahl von Opfern/ getöteten Personen und geringsten Zerstörungen des Landes! Zusätzlich ist die Wahrscheinlichkeit deutlich höher, dass sich nach den zum Teil jahrelangen Aufständen dauerhafte, demokratischere, liberalere Verhältnisse einstellen als bei einem Erfolg durch bewaffneten Widerstand! Warum das so sein könnte, wird auch ausgeführt.

Obwohl schon 2011 veröffentlicht, ist diese Studie bislang nicht ins Deutsche übersetzt worden, womit Pazifisten ohne detailierte Englischkenntnisse bislang auf Kommentare und Zusammenfassungen anderer angwiesen waren. Auf www.semanticscholar.org fasten die beiden Autorinen die Konzeption der Studie, wesentliche Ergebenisse und 4 exemplarische Beispiele zusammen.Dieser Text ist nun ins Deutsche übersetzt worden, damit  alle Friedensaktivisten detailierte Kenntnisse über zivilen Widerstand nachlesen können. Der Text ist mit Hilfe von Internetübersetzung (bing translator) bearbeitet worden, wodurch sich mögliche Ungenauigkeiten erklären.

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Kritische Zusammenfassung:

Es sind bei weitem nicht alle gewaltfreien und gewaltsamen Bewegungen ausgewertet worden, und die Bewertung der Bewegung in gewaltfrei oder gewaltsam und Erfolg oder Scheitern sind in zahlreichen Fällen fragwürdig. Trotzdem sind einige Aussagen abzuleiten, die die Position der Gewaltfreiheit stützen:

Wenn eine Bewegung zu den Waffen greift, verringert sich die Erfolgswahrscheinlichkeit von der Hälfte auf ein Siebtel!

Wenn eine Bewegung zu den Waffen greift, verlängert sich die Dauer des Konfliktes um mehr als das doppelte.

Konterrevolutionen waren zu 58% erfolgreich, progressive Bewegungen nur zu 38%

Wenn eine reaktionäre Bewegung zu den Waffen greift, verringert sich die Erfolgswahrscheinlichkeit nur von 58% auf 38%!

Wenn eine progressive Bewegung zu den Waffen greift, verringert sich die Erfolgswahrscheinlichkeit von 38% auf 7%!

Progressive Bewegungen müssen demnach viel mehr Anläufe unternehmen, um erfolgreich zu sein. Dennoch ist gerade bei den konsequent gewaltfreien progressiven Bewegungen die Gefahr des Scheiterns geringer als bei allen anderen Teilgruppen.

Bei den von Chenoweth und Stephan ausgewerteten drei erfolgreichen Bewegungen Palästina, Iran und Philippinen, war nicht nur der Wechsel vom bewaffneten Kampf zur gewaltfreien Strategie festzustellen, sondern auch die Aufgabe der Forderung nach ökonomischer Gleichheit und Aufhebung der Ausbeutungsverhältnisse. Dadurch konnte die liberale Bourgeoisie für den Kampf gegen die alten Machthaber gewonnen werden, sie konnte sich nunmehr darauf verlassen, dass die Eigentumsverhältnisse unangetastet blieben. Diese Verbreiterung der Basis war mindestens ebenso ein Erfolgsfaktor wie die Gewaltfreiheit.

Wünschenswert wäre, jede einzelne der in der Tabelle von Chenoweth und Stephan aufgeführte Bewegung und auch die Bewegungen, die die Autorinnen „vergessen“ haben, qualitativ zu untersuchen und auszuwerten.

(auf der Grundlage eines Referats von Ralf Cüppers, DFG-VK Schleswig-Holstein, redaktionell bearbeitet und gekürzt v. Thomas Rödl, März 2019))

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Ausführliche deutsche Zusammenfassung

schöner gestaltet im Greenpeace- Magazin:

https://www.greenpeace-magazin.ch/2015/01/23/gewaltloser-widerstand-ist-die-bessere-option/

Vorträge :

http://www.youtube.com/watch?v=YJSehRlU34w

http://www.youtube.com/watch?v=EHkzgDOMtYs

 

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Wirksam ohne Waffen

Ausstellung mit Beispielen gewaltfreier Intervention in Konflikten  

erstellt vom Bund für soziale Verteidigung. Weitere Informationen

https://www.soziale-verteidigung.de/material/wow-ausstellung/

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Verteidigung ohne Waffen - Soziale Verteidigung

... meint die Verteidigung einer Gesellschaft mit zivilen und gewaltfreien Mitteln. Es gibt keine Anwendung von militärischer Gewalt. Gegen eine Besatzungsmacht sollen Methoden des gewaltfreien Widerstandes angewandt werden, z.B. Massendemonstrationen, Blockaden, ziviler Ungehorsam. Soziale Verteidgung muss aber sehr wohl vorbereitet und organisiert werden.

Hier eine Darstellung des Konzepts. Aus dem Katalog der Ausstellung "Schreck lass nach", AG Friedenspädagogik 1986.

Soziale Verteidigung in 2 Schaubildern: Ausstellung: ohne Waffen 

aber nicht wehrlos 

Einführung in das Konzept der Sozialen Verteidigung vom Bund für soziale Verteidigung.

Aktuell von 2022: