Zukunft sichern - Abrüsten!

Newsletter Zukunft sichern - Abrüsten                                                  20.7.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde

Pandemie Corona 2020 - alles ist anders

Der Staat mit der größten Militärmacht der Welt hat auch die meisten Opfer zu beklagen. Die USA haben inzwischen mehr Todesopfer durch die Pandemie (ca.140 000, Stand 17.7. 2020) als Tote durch ihre Interventionskriege von Korea bis Irak (addiert ca. 137 000).

Rüstung und Militär helfen nicht gegen die realen Bedrohungen. Trotzdem setzen die politischen Eliten weiter auf militärische Stärke. Die langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie sind noch nicht absehbar. Lassen Sie uns zusammen dafür arbeiten, dass Aufrüstung, nukleare Abschreckung und Erhöhung der Militärausgaben immer weniger Zustimmung finden.

Die nukleare Teilhabe beenden - Aktionspostkarten und Briefe an Abgeordnete

Vor 75 Jahren wurde die erste Atombombe auf Hiroshima abgeworfen. Seither wird die Menschheit vom atomaren Massenmord bedroht. Die Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (LV Bayern) bittet um Ihre Unterstützung. Schicken Sie die Aktionspostkarte an Ihre/n Bundestagsabgeordnete/n; hier zum Anschauen:

 http://www.no-militar.org/index.php?ID=35

Hier finden Sie auch einen Musterbrief an Abgeordnete, sie können den Text kopieren und erweitern und mit Ihrer Absenderangabe versehen. Hier finden Sie weiterhin eine Argumentationshilfe pro und contra nukleare Teilhabe, und weitere Fragen zu den Widersprüchen der Abschreckung.

Briefe und Protestpostkarten sollten die Abgeordneten in den Tagen vor dem 6.8.20 erreichen. (Die Aktionspostkarte ist aber auch längerfristig verwendbar) Die DFG-VK Bayern konzentriert sich zunächst auf die Mandatsträger der CSU, aber auch Abgeordnete von SPD und FDP können sinnvollerweise angesprochen werden.

Atomwaffen

Die Verteidigungsministerin war im April mit der Bestellung von neuen Kampfflugzeuge für die sog. nukleare Teilhabe vorgeprescht. Dies war in der Koalition nicht abgesprochen und plötzlich zeigt sich grundsätzlicher Widerstand in der SPD- Fraktion gegen die Fortsetzung der Atomwaffenstrategie der NATO. Die Friedensbewegung versucht mit den derzeit eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten weiterhin Einfluss zu nehmen.

Zum 75. Jahrestag des Abwurfs der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki wird es viele Aktionen und Kundgebungen geben. Termine finden Sie hier: https://www.friedenskooperative.de/

Unterstützen Sie die geplanten Zeitungsanzeigen -

aus Anlass des 75. Jahrestages der Atombombenabwürfe:  Hiroshima und Nagasaki mahnen: Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt! http://pace-makers.de/html/marathon20_aufruf_formular.html

Argumente und Fakten finden Sie auch im Memorandum

Bombenstimmung - Kalter Krieg - Neues Wettrüsten

Seit der Annexion der Krim und dem Konflikt in der Ukraine wird Russland wieder als Feind betrachtet. Ein Krieg zwischen der NATO und Russland ist denkbar geworden. Europa befindet sich in einer militärisch- politischen Konfrontation. Die Ost-Expansion der NATO hat die strategische Lage in Europa zum Nachteil Russlands verändert. Rüstungskontrollabkommen sind hinfällig geworden. Die NATO hat neue Militärstützpunkte in Osteuropa. Russland stellt neue atomare Marschflugkörper auf.

Die Theorie der „Abschreckung durch die Fähigkeit zum Vergeltungsschlag“ wurde stillschweigend über Bord geworfen. Der präventive Angriff auf die Atomraketen des Gegners ist jetzt explizit Teil der US-amerikanischen Konzepte der „Abschreckung“. Die Zielgenauigkeit der strategischen Atomwaffen ermöglicht ein Szenario der Zerstörung von Führungsstrukturen, Abwehrsystemen und Atomwaffen eines Gegners. Mit einem Überraschungsangriff könnte der Gegner (Russland) weitgehend entwaffnet und handlungsunfähig gemacht werden.

Dafür werden die Atomwaffen „modernisiert“: Kleiner und zielgenauer. Russland stationiert neue mobile und superschnelle Waffen, um die Fähigkeit zum Gegenschlag aufrecht zu erhalten. Der Atomkrieg erscheint - demnächst? - führbar und gewinnbar.

Der Text und die Anmerkungen finden sich hier: http://www.no-militar.org/index.php?ID=23

Zum Download: http://www.no-militar.org/pdfs/Bombenstimmung-vorab-Mai-2020-1.pdf

Rüstungskontrolle

Die USA haben das Open-Skies Abkommen gekündigt. Die USA brauchen keine Überflüge von russischen Aufklärungsflugzeugen über US-Territorium mehr zu dulden. Haben sie etwas zu verbergen? Diese Frage getraut sich niemand zu stellen. Die Medien kolportieren nur die US- amerikanische Position, nach der Russland das Abkommen nicht korrekt angewandt und Überflüge über Kaliningrad nicht genehmigt hätte.

Es verbleibt das „Strategic Arms Reduction Talks“ = START- Abkommen, über die Verlängerung des Abkommens wird verhandelt. Weitere Reduzierungen bei den strategischen Atomwaffen wird es nur geben, wenn die USA den ABM- Vertrag einhalten. Auch dazu: Bombenstimmung, Abschnitt 5 und 6,

 http://www.no-militar.org/index.php?ID=23

Der Wunsch nach Einbeziehung Chinas klingt zunächst mal gut, dient aber nur als Hemmnis zur Verhinderung von Ergebnissen.

http://www.no-militar.org/index.php?ID=14

Thomas Rödl, 16.7.2020


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Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
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und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."